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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Art Miniaturen, Inh. Jörg Schmäling ("Art Miniaturen")
Stand: 07.08.2011
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Art Miniaturen und ihren Kunden. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Art Miniaturen hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Lieferung
Art Miniaturen wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Art Miniaturen ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Art Miniaturen an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Der Verbrauchsgüterkauf ist von dieser Regelung ausgeschlossen. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Art Miniaturen dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus der jeweiligen Lieferung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Art Miniaturen.
4. Fälligkeit und Bezahlung
Art Miniaturen akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde mit Zahlung der fälligen Beträge in Verzug, ist Art Miniaturen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Art Miniaturen, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von Art Miniaturen nur berechtigt, wenn und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Art Miniaturen anerkannt sind.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Art Miniaturen
Inh. Jörg Schmäling
Raiffeisenstr. 12
37133 Friedland
Deutschland
Fax +49 (0)5509-924657
E-Mail: js@schmaeling.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Der Kunde hat im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
7. Mängelhaftung
Art Miniaturen wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gemäß folgenden Regeln einstehen: Der Kunde wird eventuell auftretende Mängel Art Miniaturen schriftlich mitteilen. Liegt ein von Art Miniaturen zu vertretender Mangel vor, wird Art Miniaturen diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Art Miniaturen hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Art Miniaturen zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
8. Haftung
Art Miniaturen haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. Für sonstige Schäden haftet Art Miniaturen nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Unbeschadet der gem. Satz 1 uneingeschränkt geltenden Haftung wird die Haftung für die Verletzung nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten ausgeschlossen.
Bei vertragswidrigem Gebrauch oder Änderung der Software oder anderer Vertragsware endet die Haftung von Art Miniaturen.
Die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Ansprüche (aus Delikt) und für Verschulden von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern.
9. Schlussbestimmungen
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Art Miniaturen und ihren Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in anderen Staaten gilt die Rechtswahl nicht für zwingende Bestimmungen des Aufenthaltsstaates zum Schutz der Verbraucher. Die Geltung des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Göttingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.